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Wir sind eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei in Würzburg mit derzeit sechs Anwälten, die alle im gleichen Bereich spezialisiert sind. Wir betreuen wirtschaftsrechtliche Mandate, insbesondere im IT-Recht und beraten Sie in den Rechtsgebieten Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internet-Recht.
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BGH legt EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Framing vor
17.5.2013
Der BGH war aktuell in dieser Woche vor allem für den Bereich des IT-Rechts sehr aktiv und hat neben der Beurteilung von Googles "Autocomplete"-Funktion auch in einer urheberrechtlichen Frage zur Zulässigkeit des sog. "Framing" eine Entscheidung getroffen.
Wegen der europarechtlichen Berührungspunkte hat der BGH allerdings das Verfahren zunächst ausgesetzt und die Klärung der Frage, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich zugänglich sind, im Wege des "Framing" in seine eigene Internetseite einbindet, dem EuGH vorgelegt.
BGH entscheidet zur Zulässigkeit der Autocomplete-Funktion von Google
14.05.2013
Der BGH hat heute zur sog. Autovervollständigen-Funktion ("Autocomplete") des Suchmaschinenanbieters Google entschieden und Google eine Niederlage beschert. Der BGH hielt die Vorschlagsfunktion für rechtswidrig, wenn bei einer Sucheingabe automatisiert Begriffe im Zusammenhang mit dem Namen einer Person vorgeschlagen werden, die das Allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen können. Dies sei der Sphäre von Google zuzurechnen.
Justiz macht Rückzieher
24.04.2012
Heute hätte die Berufungsverhandlung gegen Rechtsanwalt Christian Mulzer vor dem Landgericht Würzburg stattfinden sollen. Der Prozess wurde in letzter Minute verhindert, indem die Landgerichtspräsidentin Stadler nun doch ihren Strafantrag gegen Mulzer zurückgenommen hat, wie die Mainpost heute berichtet.
Save the Date: 5. Juli Kanzleifeier
09.04.2013
Bitte merken Sie sich den Freitag, 5. Juli 2013 vor. An diesem Nachmittag wollen wir das 10jährige Kanzleijubiläum und die Einweihung unserer (nicht mehr ganz) neuen Räumen am Mönchberg feiern. Einladungen folgen.
Neue Reform des Verbraucherrechts kommt 2014
27.03.2013
Hatte der Gesetzgeber im letzten Jahr im August 2012 Onlineshop-Betreibern mit der Button-Lösung umfassende Änderungen vorgeschrieben, kommt nun voraussichtlich im Juni 2014 die nächste umfassende Reform des Verbraucherrechts im Fernabsatz. Altes Fernabsatzrecht wird dann zum neuen Verbraucherrecht, was aber nur hinsichtlich der Begrifflichkeit auf den ersten Blick transparenter erscheint.